Lasst uns dem Staat relevant die Legitimation absprechen

Einmal mehr macht der Verfassungsschutz sich lächerlich. Um die sog. „Querdenker“ zu überwachen, wird extra ein angeblich neues Phänomen, eine für den Verfassungsschutz relevante Kategorie eingeführt: die „Verfassunsgsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“.

Erfunden wurde diese Kategorie, weil man die Querdenker nicht eindeutig genug dem rechten oder linken Spektrum zuordnen kann. Statt sich jedoch auf die Überwachung rechtsextremer Ränder der Querdenker zu konzentrieren, die zumindest bisher das Problem der „Bewegung“ darstellen, wird dieser neue Quatsch erfunden, der Linke erzürnt.

Grundsätzlich ist es Aufgabe des Verfassungsschutzes die demokratische Grundordnung des Staates zu schützen. Wer versucht, zum Beispiel die Legitimation von gewählten Repräsentanten des Volkes gewalttätig zu beschädigen, ist natürlich ein Fall für den Verfassungsschutz. „Gewalttätig“ oder „illegal“ steht dort jedoch nicht, sondern „verfassungsschutzrelevant“. Gemeint ist wahrscheinlich das Gleiche.

Und das genau ist die Dummerei an dieser neuen Kategorie: den Staat oder einer Regierung („not my president“) die Legitimation absprechen darf jeder, erst recht natürlich Künstler oder Satiriker. Man muss für diesen Protest allerdings legale Mittel einsetzen, ansonsten landet man in der Sphäre der Revolutionären – und Revolution klingt zwar gut, ist aber genau das, was der Verfassungsschutz zu verhindern versucht.

Warum ich hoffe, dass die bundesweite Verordnung von Ausgangssperren scheitert

Mehrheitlich höre ich Aussagen wie „Nach 22h gehe ich sowieso nicht mehr aus dem Haus.“ oder „Mich betrifft die Ausgangssperre nicht, ich könnte ja sogar bis 24h noch joggen.“ Das Gleiche gilt auch für mich: diese Ausgangssperre betrifft mich nicht direkt, sollte sie also tatsächlich – möglicherweise, eventuell – Infektionen verhindern, kann sie mir eigentlich nur Recht sein, oder?

Ein Gesetz, das Freiheitsrechte beschränkt, ist nicht deswegen sinnvoll, weil es irgendeinen Effekt erzielt. Die Vorteile müssen für die Allgemeinheit den Nachteil der Freiheitseinschränkung sehr deutlich übertreffen. Das kann zum Beispiel im Verteidigungsfall gelten. Nicht ohne Grund haben die Bundesländer bisher Ausgangssperren vermieden. Auch in der zweiten, bisher stärkeren Welle. Jetzt soll also die Order von oben kommen.

Mit der Argumentation, dass damit „erwartbar Leben und Gesundheit geschützt werden können“ kann jedes beliebige Freiheitsrecht ausgehebelt werden. Die Einschränkung des Automobilverkehrs auf nötige und genehmigte Fahrten kann tausende von Leben im Jahr retten. Ein Verbot von Alkohol, Nikotin und ungesunden Lebensmitteln würde Leben retten. Weitere Beispiele sind eine jährliche Testpflicht auf Hepatitis und HIV, die Helmpflicht für Fahrradfahrer und Fußgänger, das grundsätzliche Verbot von Massenveranstaltungen (wegen allgemeiner Infektionsgefahr) ihm Rahmen von Konzert, Sport etc.

Werden heute leichte Einschränkungen der allgemeinen individuellen Bewegungsfreiheit hingenommen, dann wird es dem Verfassungsgericht in Zukunft schwerer fallen, gravierendere Einschränkungen abzuwehren.

Freiheitseinschränkungen im Rahmen der Pandemiebekämpfung sind auch keine Ausnahmeentscheidungen mehr. Stattdessen werden zunehmend Vorsichtsmaßnahmen festgeschrieben, ohne dass eine Rücknahme anderer Maßnahmen geregelt wird. Ab welcher Inzidenz zum Beispiel dürfen Kneipen und Discotheken wieder öffnen? Wann – wenn je – werden wir die Maskenpflichten wieder los?

Dies ist durchaus kein Dammbruchargument, sondern die Beobachtung einer allgemeinen Entwicklung: wenn nicht jeder aufpasst, der sich das nicht wünscht, dann werden wir in und nach der Pandemie in einem autoritäreren Staat leben.

Erstes Wahlplakat in Düsseldorf gesichtet – ist das denn überhaupt schon erlaubt?

Ich werde Armin Laschet für immer dankbar dafür sein, dass er einen Kanzler Söder zumindest vorerst verhindert hat. Sollte er tatsächlich für die Union eine Wahlschlappe einholen (was ich als Katholik und Rheinländer nicht glauben kann) dann umso besser: nach 16 Jahren schwarz-gelb und schwarz-rot wäre mir jede andere Farbmischung willkommen solange nichts weiß-blaues dabei ist. Allgemein kann man sagen: ohne Söder kann eigentlich nichts schiefgehen.

Corona: Empathie auf Abgleisen

Dass die Medien in der Pandemie ein noch größeres Problem sind als die Politik, pfeifen die Spatzen von den Dächern. An einem „Bericht“ im Express kann man exemplarisch begutachten, wie eine Zeitung versucht die Empathiefähigkeit ihrer Leser zu vergewaltigen.

Der Hergang wird ausführlich in blumigst-blutigen Worten beschrieben, geschmückt mit einem Hunde-Symbolbild aus 2014. Hat der Autofahrer einen Exkurs durch den Vorgarten gemacht und das Hündchen kaltblütig niedergemäht? Nein:

Die Halterin hat also den Unfall selber verursacht. Sie zeigt den Vorgang jedoch selber an, und:

Nun ist der „Express“ nicht gerade die Hauszeitung für den Akademiker, aber ich finde dort einige anständige Berichte über Düsseldorf – andere Lokalzeitungen haben längst eine Bezahlschranke vorgeschaltet, die Rheinische Post zum Beispiel verlangt 8 Euro im Monat für eine Lokalberichterstattung, die diesen Preis einfach nicht wert ist.

Ich gehe deshalb davon aus, dass es nicht ganz untypisch ist, dass die Corona-Pandemie die Messlatte für Rührstücke noch einmal gesenkt hat. Ein Jahr lang wenig Fakten aber viel Angst und Empörung – goldene Zeiten für den Boulevard. Wenn das Gehirn längst abgeschaltet hat arbeitet die Tränendrüse noch lange weiter, und es ist diese starke Emotion, diese angeblich so menschliche und hochgelobte Empathie, die dann noch zum Kauf einer Zeitung verleitet oder beim Zappen entscheidet bei welchem Sender man hängenbleibt.

Die Pandemie als ästhetische Katastrophe

Menschen sehen nicht mehr aus wie Menschen sondern wie Karikaturen, die anonym durch den Supermarkt schlurfen. Demonstrationen sehen aus wie Karnevalsumzüge und erinnern – sofern die Corona-Maßnahmen beachtet werden – durch die gespreizte Aufstellung eher an ein Ballspiel als an eine wütende Menschenmenge. Kirchenbänke bleiben weitgehend leer und Gesangsverbot und Maskenpflicht degradieren die Betenden zu spärlich verstreuten Statisten.

Die Großstadt hat ihre Reize komplett verloren. Weder gibt es Menschenansammlungen noch lohnen irgendwelche Extravaganzen. Der Kulturbetrieb ist lahmgelegt, Museen öffnen wenn, dann nur in einer Art die spontanen Besuch unmöglich macht. Veranstaltungen aller Art, Konzerte, Festivals, Nachtclubs finden nicht statt und überhaupt eigentlich nichts Schönes, weil Schönes immer eine Menschentraube produzieren kann.

Wer einsam in der Natur lebt oder wenigstens in einem Dorf, kann sich glücklich schätzen, denn seine Lebenswelt verändert sich am wenigsten. Corona-Maßnahmen unterstützen naturgemäß das Antisoziale. Am wenigsten leidet der exzentrische Multimillionär, der sein Anwesen sowieso ungern verlässt.

Vielleicht ist das Jammern auf hohem Niveau. Sicherlich waren ästhetische Aspekte 1945 das kleinste Problem der Bevölkerung. Ästhetik ist außerdem nichts Naturgegebenes oder Konstantes. Die Corona-Maßnahmen stehen mit vielen Problemfeldern in Medizin, Bildung, Wirtschaft, Recht usw. im Zusammenhang. Aber ich lebe nicht nur zum Fressen und Arbeiten und beklage eine mir aufgezwungene unästhetische Lebensweise.

MOM – das Erfolgsrezept des 21. Jahrhunderts

Gehörte das 20. Jahrhundert noch den Mitläufern und Populisten, so zeichnet sich im 21. Jahrhundert ein neuer Gewinnertypus ab: MOM – der Mensch ohne Meinung. Der MOM hat viele Vorteile, unter anderem die, dass er nicht viel tun muss und sich selten Feinde macht. Besonders in sogenannten „Krisenzeiten“ wie 2020/21 ff. – in denen den Menschen vor Augen geführt wird dass sie sterblich sind – bewährt sich die absolute Meinungslosigkeit. Der Anfänger kann auch einfach so tun, als wenn er keine Meinung hätte.

Es wird von den Mitmenschen des MOM keineswegs als unangenehm empfunden, dass der MOM sich an einer Unterhaltung vor allem durch Zuhören und das gelegentliche Stellen von unverfänglichen Fragen beteiligt. Solche Leute gab es im 20. Jahrhundert nur wenige, und sie wurden als Langweiler und Looser abgetan. Dadurch gab es mehr Menschen die Musik machten als Menschen die Musik hören wollten, und ähnlich liefen die Gespräche ab: eine einzige Kakofonie.

Der perfekte MOM jedoch schafft es, sich durchaus und scheinbar konstruktiv an einer Unterhaltung zu beteiligen. Tatsächlich erweckt er paradoxerweise zeitweise den Eindruck, ein Meinungsführer zu sein. Er bedient sich dazu einiger Tricks.

  1. Rückgriff auf Anektdotisches: Auswahl und Inhalt eines Berichts können eine Meinung untermauern – sie können aber auch einfach neutral oder mehrdeutig angeboten werden oder im Idealfall so, dass jeder Zuhörer sich angenommen und bestätigt vorkommt.
  2. Ermitteln von Durchschnittsmeinungen: der MOM muss schnell erkennen können, wie seine Gesprächspartner ticken. Er ermittelt die Durchschnittsmeinungen seiner Gesprächspartner, die er wiederum mit der gesellschaftlich insgesamt vorherrschenden Meinung mittelt. Er erreicht so eine Positionierung seiner Meinung genau zwischen Gesellschaft und Gesprächspartnern. So wird seine (in Wirklichkeit nicht vorhandene) Meinung stets als vernünftige Position begriffen.
  3. Blitzschnelles Oszillieren: auch bei sorgfältig geplanter Meinungslosigkeit kann es vorkommen, dass der MOM versehentlich eine Emotion erregt oder eine Aussage macht, die mehrheitlich abgelehnt wird. Hier hilft dem MOM, dass er ja in Wahrheit gar keine Meinung hat: blitzschnell korrigiert er seine Aussage, und dies auch gerne mehrfach hintereinander, so dass die problematische Aussage entweder dadurch aufgehoben oder durch einen Brei von schwer interpretierbaren Aussagen vernebelt wird.
  4. Die Notbremse: funktioniert das blitzschnelle Oszillieren einmal nicht, gibt es immer noch die Möglichkeit, einen Schwächeanfall oder einen anderen Umstand vorzutäuschen, der die problematische Aussage relativiert. Manchmal reicht auch ein hektisches „so, jetzt muss ich mir mal die Beine vertreten, wer macht mit“ (bei Telefonkonferenzen) oder „Leute, ich brauch jetzt ein Bier“ (bei der Coronaparty).

Ich wünsche allen Lesern viel Spaß beim Einstudieren dieses Erfolgsrezepts. Ich habe in der Corona-Pandemie selber Phasen der Wut, der Resignation, der Niedergeschlagenheit erlebt. Mit dieser Methode fällt es am leichtesten, all dies zu vermeiden. Es ist sowieso völlig egal, was Sie denken!

Der Sinn des Universums (4): Erneuter Dämonen-Besuch

Hochverehrter Herr wURST,

fast zehn Jahre ist es her, dass ich zuletzt Ihre Weisheiten über den Sinn des Universums empfangen durfte. Ich habe in Erwartung letzter Offenbarungen allen weltlichen Besitz von mir gegeben und streife seitdem nackt und ohne Ziel durch das Erzgebirge. Mir ist klar, dass andere Gläubige schon viel länger auf Antworten warten, aber SIE haben VERSPROCHEN mir einen weiteren Hinweis auf den sINN des Universums zu geben und nun nehme ich sie beim Wort.

Mit vorzüglichem Gruß
[Name ist der Blogredaktion bekannt]

Ich habe in den letzten Jahren einige Zuschriften dieser Art erhalten. Menschen, die mit beiden Beinen im Leben stehen, lassen alles hinter sich, um den von mir verlautbarten Wahrheiten näher zu sein. Ich halte dies bei allem Respekt jedoch für den falschen Weg! Ich habe in den vorangegangenen Artikeln (eine Verlinkung finden Sie unten) die These aufgestellt, dass es wahrscheinlich einen Grund dafür gibt, dass der Sinn des Universums – sofern es einen gibt – dem Menschen nicht bekannt ist. Ich kann dieser These nun einen einfachen Gedanken hinzufügen, der mir selber erst bei einer weiteren (und hoffentlich letzten) Begegnung mit dem nilpferdhäutigen Dämon einfiel.

Es war eine kalte Nacht im Februar, gedankenvergessen betrachtete ich durch das hässliche Thermopenfenster die dichte Schneedecke im Innenhof.

Als ich mich zum Zimmer umdrehte saß er plötzlich da, der kuhköpfige und nilpferdhäutige Dämon, der mir einst eine Heilung meiner angeblichen Krebserkrankung versprochen hatte, wenn ich im Gegenzug nach dem Tod meine Existenz aufgeben würde.

„Ich lebe noch. Keine Beschwerden, alle Check-Ups einwandfrei.“ sagte ich mit einem sarkastischen Grinsen.

„Herzlichen Glückwunsch.“ brummte der Dämon. „In meiner Hand lag das nicht. Mir wurde versichert, dass Sie todkrank sind und dass mein Angebot valide ist. Wir Dämonen erfahren nur das, was wir sollen.“

„Schwamm drüber. Für mich war es dennoch ein interessantes Treffen. Durch Sie habe ich aus erster Hand das Übernatürliche erfahren, und damit auch von der wahrscheinlichen Existenz Gottes.“

„Wieso das denn?“

„Zumindest scheint mir die Existenz eines Gottes in einer Welt mit Dämonen wahrscheinlicher als in einer Welt, in der alles physikalisch interpretierbar ist.“

„Sie wissen doch noch nicht einmal, ob ich vielleicht eine Ausgeburt Ihrer Phantasie bin. Außerdem weiß ich selber nicht, ob es einen Gott oder was auch immer gibt. Ich erstatte Bericht an den Functional Team Lead Dämonen. Unsere Hierarchien sind straff und extrem vertikal. Wie auch immer, ich wurde beauftragt, Ihnen wieder ein Angebot zu unterbreiten. Diesmal glaube ich ganz bestimmt, dass sie darauf eingehen werden.“

Er legte den Kuhkopf nach hinten, versuchte seriös und bedächtig zu wirken, und fuhr fort:

„Es ist nicht unbemerkt geblieben, dass Sie gewisse Thesen über den Sinn des Universums angestellt haben. Allein: es fehlt Ihre Schlussforderung. Es scheint fast so, als hätten Sie die Lust daran verloren. Ich biete Ihnen heute an, dass Ihnen der Sinn des Universums, den ich selber nicht kenne, mitgeteilt wird.“

Jetzt starrte der Dämon mich an als hätte er gerade einen Tanz im Baströckchen hingelegt.

Ich war natürlich seit Beginn der Unterhaltung sehr skeptisch: „Und was muss ich dafür geben? Kopf oder Kragen?“

Der Dämon grinste dämlich, machte eine kurze Pause um die Spannung zu steigern, und raunzte: „Nichts. Es kostet Sie rein gar nichts. Es gibt nur eine Bedingung: zeitgleich mit Ihnen erfahren alle Menschen, die über die nötigen geistigen Fähigkeiten dazu verfügen, den Sinn des Universums.“

Er lehnte sich zurück und stellt sich wohl vor, wie dieses scheinbar hervorragende Angebot in meine Hirnventrikel raste und dort alle Synapsen auf einmal auflodern ließ. In Wirklichkeit brauchte ich nicht eine Sekunde, um mich zu seinem Angebot zu positionieren.

„Vielen Dank für diese Offerte, die ich jedoch ablehne.“

Der Dämon sprang mit weit aufgerissenen Kuhaugen auf und grunzte verärgert: „Aber warum das denn?“

Ich hob zu einer ausladenden Erklärung an, vielleicht um ihn zu trösten, vielleicht um mit meiner Überlegenheit zu prahlen. „Von meinem Kollegen T. Rhemalog weiß ich, dass Sie mir gerade die Apokalypse anbieten, was wörtlich „Entschleierung“ heißt, aber auch mit dem jüngsten Gericht einhergeht. Wenn sich die Menschheit von Ihnen den Sinn des Universums offenbaren lässt, wird sie dadurch gleichzeitig versklavt. Denn dieser Sinn würde verhindern, dass der Mensch seinen eigenen Sinn finden kann. Der freie Wille jedoch, das größte Geschenk Gottes, würde durch ein oktroyiertes Ziel, einen offenbarten Sinn des Universums, zunichte gemacht. Ebenso wie Gott dem Menschen die Freiheit gegeben hat selber zu bestimmen was gut, schön oder gerecht ist hat er ihm die Freiheit gegeben zu bestimmen was sinnvoll ist, und es ist immer nur der Mensch, der versucht dem Menschen eine Moral oder einen Sinn aufzuzwingen, niemals jedoch ist es Gott. Es kann einen Sinn des Universums geben oder auch nicht, das kann ich nicht wissen, aber ich weiß, dass ich den Sinn des Universums nicht kennen möchte, solange ich unter den Lebenden weile, und was passiert wenn ich nicht mehr lebe ist jetzt nicht relevant für mich.“

Der Dämon stierte zu Boden, aber mein kleiner Exkurs schien ihn im Großen und Ganzen nur gelangweilt zu haben. Er trottete zum Thermopenfenster, öffnete es und jetzt sah ich zum ersten Mal, dass er tatsächlich so etwas wie riesige Fledermausflügel auffalten konnte. Dann hielt er kurz inne und murrte: „Der freie Wille. Ein Geschenk Gottes. Ich bin mir nicht sicher, ob Sie das ganz bis zum Ende gedacht haben.“ Mit einem Sprung verschwand er, und er hatte mir tatsächlich etwas zum Nachdenken hinterlassen.

Der sINN des Universums, bisher erschienen:

Corona-Resignation

In der vor allem für Nerds unterhaltsamen Trisolaris-Trilogie von Cixin Liu (Netflix hat sich übrigens die Rechte für eine Serie gesichert) bereiten Außerirdische die Invasion der Erde vor, indem sie Menschen in Schlüsselpositionen dazu bringen, ihre Ankunft vorzubereiten.

Die Corona-Pandemie zeigt, wie eine Invasion noch effizienter eingeleitet werden kann, und zwar durch Angst, Skrupel und Resignation

Angst vor Krankheit und Tod sowie dem Verlust von nahe stehenden Menschen ist eine normale Reaktion. Das Virus ist durch seine Unberechenbarkeit besonders gut geeignet, um Angst zu erzeugen.

Skrupel entstehen, wenn uns beigebracht wird, dass unsere Handlungen andere Menschen gefährden können. Jedes Husten, jeder Besuch kann ein Todesurteil für Dritte sein. Skrupel erzeugt Bereitschaft zu Konformität und Risikovermeidung.

Resignation entsteht, wenn autonome Entscheidungen gesellschaftlich nicht mehr akzeptiert werden und die Situation sich auch durch Passivität nicht bessert.

Ich unterstelle den Regierungen der verschiedensten Staaten – die ja mehrheitlich ähnlich auf die Pandemie reagieren – nicht, tatsächlich eine Invasion irgendeiner Art vorzubereiten. In der Tat sehe ich keine ernsthaften Anhaltspunkte für einen wie auch immer gearteten Feind, der die Pandemie oder ihre Reaktion darauf treibt.

Sollte es solche Feinde dennoch geben, dann hätten sie leichtes Spiel mit uns. Eine ängstliche, skrupulöse und resignative Bevölkerung ist ein schwacher Gegner. Allen Mutes und aller Eigeninitiative beraubt werden wir uns bereitwillig Allem und Jedem ergeben. Wenn der Kampf gegen das Virus wirklich mit einem Krieg vergleichbar ist, haben wir praktisch schon kapituliert.

Wie könnte man es besser machen?

  • Meinungsvielfalt zulassen: Ein Grundproblem in der Pandemie ist, dass immer versucht wurde, eine Meinungshoheit in Regierung und Medien vorzutäuschen. Abweichende Meinungen wurden regelmäßig diskreditiert. Schon an der Ineffektivität einzelner Maßnahmen zeigt sich, dass diese Meinungshoheit schädlich ist. Würde ein weiteres Meinungsspektrum zugelassen, könnten – wie in der Demokratie üblich – bessere Handlungsoptionen gefunden werden.
  • Zwänge minimieren: Der mündige und aufgeklärte Bürger kann selber entscheiden, wie es sich und andere vor einer Pandemie schützt. Das Argument, dass er dadurch andere gefährdet, vor allem durch Infektion von gefährdeten Personen oder durch Belegung von Krankenhausbetten, ist ein Pandemie-Konstrukt: jeder Mensch stellt immer direkt oder indirekt eine Gefahr für andere Menschen dar. Jugendliche, die feiern gehen, stellen keine Gefahr dar, wenn sie weitgehend unter sich bleiben. Welchen Gefahren ein Kind im elterlichen Haushalt sich oder der Familie aussetzen darf, muss in der Familie entschieden werden, nicht in der Regierung. Der Staat kann Empfehlungen aussprechen und hat immer noch Stellschrauben wie die Schließung von Schulen oder anderen öffentlichen Einrichtungen.

Allein diese Maßnahmen würden die Ängste auf ein sinnvolles Maß reduzieren und Skrupel und Resignation minimieren. Man kann einwenden, dass sich niemand vermehrt angstfreie und skrupellose Mitbürger wünscht, die dann voller Energie die Volksgesundheit ruinieren. Ich erinnere mich jedoch an eine Zeit, ungefähr bis Januar 2020, in der Menschen ganz ohne Zwang auf ihre Gesundheit geachtet haben. Da wurden Ernährungsformen ausprobiert, der Rücken fit gemacht, ein Volkslauf organisiert.

Es scheint fast vergessen, dass wir auch eigenverantwortlich bestrebt sind, gesund zu bleiben und nur die Risiken einzugehen, die sich lohnen. Wir brauchen die Gesundheitsfürsorge nur auf das Maß von Januar 2020 zurückzurollen, um die Corona-Resignation zu beenden.